Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Bayerisch Schwaben und Allgäu

Wie konnte man Ellen Ammann so lange nicht ehren? Sechsfache Mutter, im Ordenskleid des von ihr gegründeten 3. Ordens beerdigt, erste Frau im bayerischen Landtag, überzeugte Kämpferin gegen Hitler, Wegbereiterin der modernen Sozialarbeit, Beispiel für geglückte Integration und darüber hinaus auch noch mit Bezug auf Kempten, ich bin mir sicher eine Straßenbenennung nach Ellen Ammann wird es in Kempten bald geben!

Ellen Ammanns Bezug zu Kempten: - Am 8. März 1908 besuchte die schwedisch-deutsche Frauenführerin und Wegbereiterin der modernen Sozialarbeit Kempten…

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Fraktion der Freien Wähler hat kürzlich im Landtag zusammen mit der CSU das Aus für im Bau befindliche Windkraftanlagen beschlossen. Gleichzeitig wirbt der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Großanzeigen für Windenergie. Das ist nach unserer Ansicht weder geradlinig, noch glaubwürdig und weit eher als Irreführung der Bevölkerung zu bezeichnen.

Seit Einführung der 10 H-Regelung in Bayern ist der Bau von Windkraftanlagen fast zum Stillstand gekommen. Doch selbst Anlagen, die bei der Einführung…

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Fraktion der Freien Wähler hat kürzlich im Landtag zusammen mit der CSU das Aus für im Bau befindliche Windkraftanlagen beschlossen. Gleichzeitig wirbt der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Großanzeigen für Windenergie. Das ist nach unserer Ansicht weder geradlinig, noch glaubwürdig und weit eher als Irreführung der Bevölkerung zu bezeichnen.

Seit Einführung der 10 H-Regelung in Bayern ist der Bau von Windkraftanlagen fast zum Stillstand gekommen. Doch selbst Anlagen, die bei der Einführung…

Sehr geehrter Herr Kollege Hold, die Fraktion der Freien Wähler hat kürzlich im Landtag zusammen mit der CSU das Aus für halb fertiggestellte Windkraftanlagen beschlossen. Gleichzeitig wirbt der Parteivorsitzende und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Großanzeigen für Windenergie (siehe Anlage). Das ist nach meiner Ansicht keine geradlinige Politik, sondern eine Irreführung der Bevölkerung.

Seit Einführung der 10 H-Regelung in Bayern ist der Bau von Windkraftanlagen fast zum Stillstand gekommen. Doch selbst Anlagen, die bei der Einführung…

Es ist eine weitverbreitete Unsitte vieler Raucher, ihre Kippen einfach an Ort und Stelle wegzuwerfen. Das hat mit einfachsten Regeln des Anstands zu tun, und der Stadt entsteht bestenfalls aus Gedankenlosigkeit oder Gewohnheit auf diese Weise ein nicht unerhebliches Problem.

Nicht nur dass Kippen eine inakzeptable Verschmutzung unserer Umwelt darstellen, eine weggeworfene Zigarettenkippe, erklärt Stadträtin Christiane…

Die ÖDP diskutiert derzeit intensiv die Frage nach dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung des Stadttheaters. Die jüngst aufgetauchten Kostenprognosen erfordern ganz grundlegende Überlegungen darüber, wie es bei diesem Projekt weitergehen soll. Die ÖDP hat deshalb eine Anfrage an Oberbürgermeisterin Weber gestellt (siehe Anhang), die entscheidend für die weitere Debatte sein werden.

Die ÖDP Augsburg anerkennt die Notwendigkeit der Sanierung des Theaters. Wenn aber nun die schwarz-grüne Stadtregierung bei einem Schuldenstand der…

Während die Augsburger Innenstadt langsam den Weg in die Normalität zurück zu finden scheint und das Leben in ihr zusehends zurückkehrt, gewinnt auch das Bürgerbegehren "Fahrradstadt-Jetzt" wieder an Fahrt.

Am Samstag den 04.07. versammelten sich unter anderem Mitglieder der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) an einem Infostand unter Beachtung eines…

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP/BBOA im Oberallgäuer Kreistag hat einen Antrag zur Gründung eines sogenannten Kreisjugendparlamentes eingebracht.

Der Sprecher der Ausschussgemeinschaft Michael Käser (FDP) dazu: "Es ist uns eine besondere Freude dieses Projekt nun auch als Antrag im Kreistag…

Beim ÖDP-Treff am 4. Juli in Lindau im Freien ging es in erster Linie um Lokalpolitik. Bei dieser Gelegenheit feierten Mandatsträger und Mitglieder des Kreisvorstands auch das 10jährige Jubiläum des erfolgreichen Volksentscheids „Für echten Nichtraucherschutz!“. Auf Initiative der ÖDP stimmten die bayerischen Wahlberechtigten am 4. Juli 2010 über ein konsequentes Rauchverbot in Restaurants, Gaststätten, Festzelten etc. ab. Knapp 61% votierten damals dafür. Die ÖDP konnte jetzt eine durchwegs positive Bilanz ziehen.

Der ÖDP-Kreisvorsitzende Xaver Fichtl sieht in dem direktdemokratischen Entscheid "das erfolgreichste Gesundheitspräventionsprojekt, das in…

Schimmer-Göresz: „Das Reinheitsgebot für Wirtshausluft macht Bayern noch attraktiver!“

Am Samstag (4. Juli) jährt sich der erfolgreiche Volksentscheid Nichtraucherschutz zum zehnten Mal. Auf Initiative der ÖDP stimmten die bayerischen…