Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Bayerisch Schwaben und Allgäu

Bei einem Treffen im Gasthaus Adler in Schönau/Gmd. Grünenbach durften Mitglieder des KV Lindau eine Besonderheit erleben: Unsere Wirtin Romana Sohler, selbst ÖDP-Mitglied, kochte für uns die besten Kässpätzle der Region. Ein wahrer Genuss! Die zwölf Mitglieder machten sich aber auch schon Gedanken über die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen. Kreisvorsitzender Andreas Zeh stellte die Möglichkeiten der Listen im Kreistag, aber auch im Stadtrat Lindau und in weiteren Gemeinden vor. Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung als alleinige ÖDP-Stadträtin in Lindau hat Christiane Norff ihre erneute Kandidatur abgelehnt. Auf der Suche nach geeigneten Kandidaten will der Kreisverband nun neue Wege beschreiten, die zunächst diskutiert wurden. Als dringend wird die Mitgliederwerbung, aber auch die finanzielle Unterstützung angesprochen. Im Juni plant der Vorstand den Besuch einer Glaskunstwerkstätte in Schmidsfelden, wo unser jüngstes ÖDP-Mitglied aus Gestratz arbeitet.

Am vergangenen Donnerstag fanden beim Stadtverband der ÖDP Augsburg turnusmäßig Wahlen zum Vorstand statt. Der alte Vorstand wurde dabei von der Mitgliederversammlung einstimmig wieder im Amt bestätigt.

Alle Beteiligten zeigten sich mit der Arbeit des bisherigen Vorstandes dementsprechend auch sehr zufrieden. Bei seinem Rechenschaftsbericht bedankte…

02.03.2025, Seeg. Am Sonntag wählten die Mitglieder des ÖDP-Kreisverbandes Ostallgäu/Kaufbeuren einen neuen Vorstand. Vorsitzender wurde Roland Wagner…

Direktkandidaten in den Wahlkreisen 251 Augsburg Stadt, 252 Augsburg Land und Friedberg, 253 Dillingen und nördl. Lk Aichach-Friedberg

von links:Sebastian Thumbach Direktkandidat WK  253 Donau.Ries u. Dillingen u. nördlicher LK Aich/Fdbmeine Schwerpunkte für die PM - Keine…

Die ÖDP im Bundestagswahlkreis Donau-Ries will von CSU-Chef Söder wissen, wo er die kleinen Atomkraftwerke bauen will, die im CDU/CSU-Wahlprogramm gefordert werden. Bundestagskandidat Sebastian Thumbach hat dem Ministerpräsidenten einen offenen Brief geschrieben und fragt: „Kommt ein Reaktor unserem Wahlkreis?“

„Die Kleinstreaktoren könnten theoretisch überall entstehen. Wir glauben aber, dass die Mehrheit der bayerischen Bürgerinnen und Bürger dieses Risiko…

Antwort des H. Finanzreferenten siehe unten angehängte PDF-Datei: Sehr geehrter Herr Finanzreferent Barth, vielen Dank für die zügige Beantwortung meines Antrages zur Einführung einer kommunalen Einweg-Verpackungssteuer in Augsburg.

Wie Sie ausführen, war wegen der bis kürzlich bestehenden Rechtsunsicherheit eine vertiefte Diskussion über die Einführung einer lokalen…

Wie mir von Herrn Yazgac vom Fahrgastverband Pro Bahn mitgeteilt wurde, ist die zentrale Anzeigentafel am Nordeingang (Posttunnel) des Augsburger Hauptbahnhofes seit mindestens 28.11. 2024 - also seit nunmehr 2 Monaten -durchgehend außer Betrieb.

Seine Anfragen diesbezüglich bei der Bahn seien bis heute unbeantwortet geblieben. Ich habe deshalb nun die beiliegende offizielle Anfrage an…

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), insbesondere der Kreisverband Lindau, bedankt sich herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises, die uns mit ihrer Unterstützungsunterschrift geholfen haben. Dank Ihrer Hilfe ist es uns gelungen, Franz Josef Natterer Babych als Direktkandidaten im Wahlkreis 256 sowie die ÖDP Bayern für die Bundestagswahl aufzustellen. Somit steht die ÖDP auf dem Wahlzettel.

Ihre Beteiligung ist ein starkes Zeichen für gelebte Demokratie und zeigt, dass auch in schwierigen Zeiten viele Menschen bereit sind, sich für eine…

Wie gemeldet, hat kürzlich das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Kommunen in Deutschland eine Steuer erheben können auf Wegwerfartikel wie z.B. Verpackungen und Besteck aus dem Speisenverkauf der Gastronomie. Damit soll zum einen erwirkt werden, dass das Müllaufkommen sinkt und zum anderen die Unkosten der Gemeinden für die Müllbeseitigung nicht an allen Steuer- und Gebührenzahlern hängen bleiben, sondern die Verursacher des Müllberges zur Kasse gebeten werden. Die Stadt Tübingen hatte eine entsprechende Abgabe bereits 2022 eingeführt und macht seither positive Erfahrungen dahingehend, dass tatsächlich das Müllaufkommen zurückgeht. ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger hatte im August 2023 dann einen Antrag an die Augsburger Oberbürgermeisterin Weber gestellt, die Stadt Augsburg möge dem Tübinger Beispiel folgen.

Allerdings erhielt Pettinger damals eine ablehnende Antwort von Augsburgs Finanzreferenten Barth: durch die Rechtsunsicherheit wegen des ausstehenden…

Die ÖDP-Kreisverbände Augsburg-Land und Aichach-Friedberghaben am 20.12.24 Hannes Grönninger einstimmig als Bundestagsdirektkandidaten aufgestellt. …