Schwarzer Tag für das politische Ehrenamt!

Gabriela Schimmer-Göresz, die ÖDP-Kreisvorsitzende im Landkreis Neu-Ulm, ist über die Vorgänge um das Rücktrittsgesuch von Marktgemeinderat Klaus Vidal entsetzt und spricht in diesem Zusammenhang von einem „schwarzen Tag für das politische Ehrenamt“. Die „Abrechnung zum Abschied“ zeichne ein desaströses Bild eines Gremiums, das per Eid oder Gelöbnis schwört, alle Kraft dem Wohl der Gemeinde zu widmen, ihren Nutzen zu mehren und Schaden von ihr abzuwenden. Auch der Bürgermeister habe, so die Kreisvorsitzende, die selbst 9 Jahre ein kommunales Mandat innehatte, seine Dienstpflichten grob vernachlässigt. Denn ihm obliege es, die Sitzung zu leiten, Anträge vorzustellen und einzuschreiten, wenn jemand beleidigt werde. Dass ein Mandatsträger Beleidigungen, Angriffe und Unterstellungen gar aus den Reihen der Verwaltung hinnehmen müsse, ohne dass der Bürgermeister einschreite, sei ein Vorgang, der seines gleichen suche. Mandatsträger seien nicht nur „Abnicker“ von Verwaltungsvorlagen oder willfährige Helfer eines Bürgermeisters, sondern durchaus berechtigt, durch eigene Anträge gemeindliche Entwicklungen anzustoßen und zu begleiten. Nichts anderes habe Klaus Vidal getan, als er unter anderem die  Dokumentierung von Bauhofarbeiten beantragt, dies mit Beispielen anderer Kommunen unterfüttert und darüber hinaus ausdrücklich weitere Vorschläge angeregt habe. Dass sich an einem derart harmlosen Antrag ein derartiges Feuerwerk an Boshaftigkeiten entzündet habe, lasse nur den Schluss zu, dass hier etwas stark im Argen liege. Offensichtlich gehe es dem Bürgermeister, Teilen der Verwaltung und des Marktgemeinderates nur mehr darum, sich für zwei von Klaus Vidal initiierte und mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger gewonnene Bürgerentscheide, die sich deutlich von der politischen Mehrheitsmeinung abheben, zu revanchieren. Vidal zu unterstellen, wie vom dritten Bürgermeister Thoma getan, er würde sich mit seinem Rückzug, der Verantwortung entziehen, empfindet die ÖDP-Kreisvorsitzende als Heuchelei erster Güte. „Wer sich ein Jahr mit den besten Absichten einbringt und engagiert und kontinuierlich gegen Blockaden und festgefahrene Mehrheiten anrennt, handelt nicht verantwortungslos, sondern konsequent“, so Schimmer-Göresz. Einem Marktgemeinderat dem Vorwurf auszusetzen, er koste die Gemeinde nur Geld, sei gelinde eine Unverschämtheit. Sich bequem im Marktgemeinderat einzurichten, sei nie die Absicht von Klaus Vidal gewesen. Der „kleine Dienstweg“ erschien ihm zu undemokratisch.  Als Quer- und Vorausdenker wollte er mithelfen, Pfaffenhofen zukunftsfähig zu machen. Nicht Vidal sei gescheitert, sondern die Demokratie sei auf der Strecke geblieben. „Derlei Vorgänge sind der Stoff, aus dem Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit gemacht werden. Bei der nächsten Kommunalwahl wird sich die Kandidatenfindung noch schwieriger gestalten. Die Verantwortlichen haben einen Namen und die Rechtsaufsicht hat es sich unter den gegebenen Mehrheitsverhältnissen mehr als bequem gemacht“, so die ÖDP-Vorsitzende in ihrer kritischen Stellungnahme.