ÖDP: Mindelheim enkeltauglich, fair und bürgernah

Für die ÖDP ist jeder Tag ein Tag für die Zukunft, ein Tag für Kinder, Enkel und kommende Generationen. Für Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Kreisvorsitzende, die souverän die Aufstellungsversammlung leitete, sind die Kommunalwahlen am 15. März 2020 von existenzieller Bedeutung. Die Lösungen der großen globalen Probleme komme nicht vom x-ten Klimagipfel, ob von Rio, Paris oder Madrid. An der Lösung müsse jede Stadt, jede Gemeinde, jeder Landkreis und erst recht jeder private Haushalt mitarbeiten. Der alte Spruch "global denken, lokal handeln" hatte noch nie eine größere Bedeutung wie heute und werde von allen Kandidat*innen der ÖDP aus voller Überzeugung vertreten.

Die Stadtratsliste führt der amtierende Stadtrat Peter Miller an. Auf Platz 2 kandidiert Silke Lotterbach und auf den weiteren Plätzen bewerben sich Jan-Erik Ahlborn, Sonja Twachtmann, Robert Keller, Dr. Matthias Sauter, Kreisrätin Rosina Rottmann-Börner, Harald Müller, Joachim Kamper, Ines Sauter, Nicole Hofmann, Stephan Pawelke, Hannelore Bühler, Matthias Hofmann, Birgitta Müller-Auerbacher, Ursula Richinger, Birgitt Nassir, Christian Börner, Gerlinde Wiesenhofer und Brigitte Lutz um ein Stadtratsmandat. Wie schon bei der letzten Wahl kandidieren mehr Frauen als Männer und dies gänzlich ohne Quote. Miller rief auf, Frauen zu wählen, weil nur 3 Stadträtinnen in einem 24-köpfigen Gremium kein Schmuckblatt seien.

Neben der Aufstellung der Kandidat*innen-Liste wurde leidenschaftlich über Kerninhalte einer Stadtpolitik mit ÖDP-Handschrift diskutiert. Gebraucht werde eine Politik vor Ort, die sich um den Energie- und Flächenverbrauch ebenso kümmern muss, wie um eine Mobilitätswende. Es brauche den Vorrang für Radfahrer, die Stärkung des ÖPNV, das Freihalten der Fußwege von parkenden Autos und nach Bau eines Parkhauses eine Neustrukturierung des Pkw-Verkehrs in der Innenstadt, damit Mindelheim gewinnt: mehr Sicherheit, eine verbesserte Aufenthaltsqualität und letztlich mehr Klimaschutz. Mindelheim nachhaltig, klimafreundlich, energieautark und CO2-neutral, das darf uns nicht erst bis 2050, sondern muss uns viele Jahre vorher gelingen, so Stadtrat Peter Miller, wozu auch im Bereich Energie noch weit größere Anstrengungen nötig sind. Die ÖDP hatte sich dort z.B. stark beim Förderkatalog für energetische Sanierungen eingebracht.

Man wolle sich leiten lassen von der Idee "gobal denken und lokal handeln" immer dort, wo kommunale Zuständigkeiten eine Verbesserung der großen Probleme herbeiführen können. Für die ÖDP stehe das Gemeinwohl, das gute Leben aller, ganz oben auf der Agenda. Der Schutz der noch vorhandenen Arten müsse in der Stadt weitergeführt werden durch mehr Flächen und Baumschutz. Mit knappen Ressourcen muss sparsam umgegangen werden, insbesondere landwirtschaftlich genutzten Fläche. Deshalb lehnt Miller auch den Bau der neuen großen Umgehung durch Heimenegger Flur weiterhin ab. Weitere wichtige Themen sind: Schutz sämtlicher Lebensgrundlagen. Schaffung widerstandsfähiger regionaler Märkte unter Einbeziehung von Landwirtschaft, Handwerk und Verbraucher. Die ÖDP will Mindelheim in Richtung einer Fairtrade-Stadt entwickeln, weil soziale und faire Handels- und Arbeitsbeziehungen unverzichtbar sind.

Die Stärkung der Demokratie, auch durch neue Formen bürgerschaftlicher Beteiligung liegt der ÖDP am Herzen. Die Kandidat*innen treten für eine lebenswerte und soziale Stadt ein. Dazu gehören bezahlbare Wohnungen, die Unterstützung für Familien, Senioren und deren Angehörige, das Engagement in der Senioren- und Jugendarbeit müsse fortgesetzt werden. Die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunkausbau hat für die ÖDP einen hohen Stellenwert. Die Stadt müsse hier ihre Verantwortung wahrnehmen. Transparent, enkeltauglich, fair und bürgernah schreibt sich die ÖDP auf ihre Fahnen. Sie kann dabei mit dem Attribut "firmenspendenfrei" glaubwürdig punkten.