ÖDP Memmingen-Unterallgäu hat gewählt

Die turnusgemäße Wahl der Vorstandschaft des ÖDP-Kreisverbandes Memmingen-Unterallgäu brachte wenig Überraschendes. Gabriela Schimmer-Göresz wurde im Amt der Vorsitzenden bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Lucia Fischer, Maria Steinbach und Robert Keller, Mindelheim. Die Finanzen des Kreisverbandes bleiben in den Händen von Bezirksrat Alexander Abt, Memmingen. Den Vorstand ergänzen neun Beisitzer: Kreisrat Ludwig Filser, Bad Wörishofen-Frankenhofen; Stadtrat Peter Miller und Harald Müller, Mindelheim; Kreisrat Christian Fröhlich, Lachen; Nicolas Feil, Illerbeuren; Dr. Horst Melchinger, Markus Weiland sowie Tanya und Alexander Röhrl, Memmingen. In ihrem Rechenschaftsbericht ging die Vorsitzende auf die Schwerpunkte der Kreisverbandsarbeit im Berichtsjahr ein. Von Wahlkämpfen befreit  dominierte der Widerstand gegen TTIP & Co. im Bündnis "STOPP TTIP" sowie die Durchführung der Bürgerbegehren/Bürgerentscheide gegen Steuerverschwendung auf dem Flughafengelände. Die Kasse des Kreisverbandes ist gut geführt und gefüllt, was von den Kassenprüfern bestätigt wurde. Stadträtin Heike Eßmann gab einen kurzen Einblick in die anstehenden Themen im Stadtrat, wie ÖPNV-Konzept, IKEA-Ansiedlung und weitere Großprojekte wie Klinikum, Bahn-Elektrifizierung und Entwicklung Bahnhofsareal. Kreisrätin Rosina Rottmann-Börner berichtete ihrerseits aus den von ihr besuchten Ausschüssen, sofern öffentlich. Beide Berichte gaben Anlass zu lebhafter Diskussion, insbesondere die Nachbesprechung der beiden Bürgerentscheide verlief kritisch bis emotional, vor allem in Bezug auf die Informationen einiger Bürgermeister, Verstöße gegen die Plakatierordnung sowie die Verletzung des Wahlrechtsgrundsatzes zur „geheimen Wahl.“ Ebenfalls gewählt werden mussten die Delegierten sowie Ersatzdelegierten zum Landes- und zum Bezirksparteitag, was angesichts des mit etwas über 160 Mitgliedern starken Kreisverbandes und niedrigen Delegiertenschlüssels eine schwer lösbare Aufgabe darstellte. Der Kreisvorstand wird sich in seiner ersten Sitzung zunächst mit der Frage beschäftigen, ob die ÖDP mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen um den OB-Sessel geht. Der Problemstellungen gäbe es, so die Kreisvorsitzende Schimmer-Göresz, viele. Noch nie sei die Aufgabe „global denken und lokal handeln“ so aktuell gewesen wie heute. Die Kreisvorsitzende äußerte dies mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Paris, von der verbindliche Klimaschutzvereinbarungen erwartet werden. „Ein Zurückbleiben hinter unseren Möglichkeiten und ein Fortsetzen der bisherigen Klimapolitik mit einer weiteren Zunahme des CO2-Ausstoßes wird uns nicht mehr verziehen werden“, so die Botschaft der Kreisvorsitzenden abschließend."