Pressemitteilung
Kostenexplosion bei der Sanierung des Stadttheaters
Die ÖDP diskutiert derzeit intensiv die Frage nach dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung des Stadttheaters. Die jüngst aufgetauchten Kostenprognosen erfordern ganz grundlegende Überlegungen darüber, wie es bei diesem Projekt weitergehen soll. Die ÖDP hat deshalb eine Anfrage an Oberbürgermeisterin Weber gestellt (siehe Anhang), die entscheidend für die weitere Debatte sein werden.
Die ÖDP Augsburg anerkennt die Notwendigkeit der Sanierung des Theaters. Wenn aber nun die schwarz-grüne Stadtregierung bei einem Schuldenstand der Stadt Augsburg von 416 Millionen Euro und für 2020 zu erwartenden Mindereinnahmen von circa 50 Millionen Euro ohne Moratorium oder gar generelles Überdenken an den Plänen für eine zweite Spielstätte festhält, so dass hier ein Gesamtpaket von bis zu 321 Millionen Euro geschnürt werden soll, dann fordert die ÖDP Augsburg die Stadtregierung in folgenden Fragen zu einer verbindlichen Stellungnahme auf:
1. Wie gedenkt die Stadtregierung die durch die Realisierung des Projektes entstehende enorme Schuldenlast abzutragen, ohne sie einfach auf die nachfolgenden Generationen abzuwälzen?
2. Welche verbindlichen Förderzusagen für weitere Kunst- und Kulturprojekte in Augsburg kann die Stadtregierung geben? Welche Abstriche müssen bis dato in Augsburg geförderte weitere Projekte wegen der Theatersanierung hinnehmen?
3. Wie will die Stadtregierung den seit vielen Jahren sich in enorme Höhen steigernden Sanierungsbedarf an den Augsburger Schulen bei sich leerenden Kassen bewältigen?
Sollten seitens der Stadtregierung auf diese Fragen keine überzeugenden und verbindlichen Auskünfte erfolgen, sieht sich die ÖDP Augsburg nicht in der Lage, die Sanierungspläne mitzutragen.
Peter Biet,
kultur- und bildungspolitischer Sprecher der ÖDP Augsburg