Anträge der ÖDP Schwaben
Haushalt des Bezirks Schwabens am 18.12.2014 einstimmig beschlossen
Bei der letzten Bezirkstags-Sitzung des Bezirks Schwaben am 18.12.2014 wurde vorliegende Haushaltsplanung einstimmig beschlossen:Haushalt 2015
Haushaltsrede 2014
Welche Wünsche stellen wir GRÜNE und ÖDP an einen Haushaltsentwurf? Man kann es an drei Stichpunkten festmachen: der Haushalt soll zukunftsgerichtet,…
Antrag zur Verabschiedung einer Resolution durch den Bezirkstag Schwaben zur 10-H-Regelung
Update 05.02.2015: Die Behandlung des nachstehenden Antrags wurde durch eine Abstimmung auf Initiative der CSU wegen "Nichtzuständigkeit" von der…
Interessenwahrnehmung des Bezirks Schwaben im Zusammenhang mit den Freihandels-/Dienstleistungsabkommen der EU und den USA/Kanada
Dem Bezirkstag möge dargestellt werden, wie die Bezirksverwaltung die Bemühungen der EU beurteilt, ein Freihandels- und Dienstleistungsabkommen mit…
Antrag Informationsfreiheitssatzung für den Bezirk Schwaben
Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP stellten im Bezirkstag Schwaben für mehr Transparenz bei Entscheidungen den Antrag eine Informationsfreiheitssatzung für…
Antrag Großveranstaltungen Oberschönenfeld - Abhandlung in der Bezirkstagssitzung vom 10.07.2014
1. Der Bezirk verpflichtet sich, die von ihm in Eigenregie durchgeführten Großveranstaltungen (Weihnachtsmarkt, offener Museumstag etc.)…
Ausschussgemeinschaft stimmt gegen Mega-Parkplatz
Bei der Abstimmung über die Finanzierung von 200.000 € für einen überdimensionierten Parkplatz in Oberschönenfeld stimmte die AG mit folgenden…